Rechtsprechung
BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 501/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Bestimmung der Höhe einer Erfolgsbeteiligung eines außertariflichen Angestellten im Falle der Erhöhung des Grundkapitals aus Gesellschaftsmitteln mit Ausgabe einer Gratisaktie für je zwei Aktien; Festlegung der Erfolgsvereinbarung für eine Vielzahl von Fällen; Ziel bei ...
- Judicialis
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Offenbach, 17.12.2003 - 8 Ca 59/02
- LAG Hessen, 09.08.2004 - 7 Sa 127/04
- BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 501/04
Papierfundstellen
- JR 2008, 87
Wird zitiert von ... (10) Neu Zitiert selbst (8)
- BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 392/02
Erfolgsbeteiligung - Dividende
Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 501/04
Der Begriff der Dividende ist aktienrechtlich definiert und betrifft nur das, was die Hauptversammlung als solche bezeichnet, nicht dagegen Gewinnausschüttungen anderer Art an die Aktionäre (BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 392/02 - AP BGB § 611 Tantieme Nr. 3).cc) Dieser Sichtweise steht - entgegen der Auffassung der Beklagten - auch nicht das Urteil des Senats vom 12. Februar 2003 (- 10 AZR 392/02 - AP BGB § 611 Tantieme Nr. 3) entgegen.
Mit der Wahl des Begriffes "Dividende" in den Bestimmungen haben die Parteien des Arbeitsvertrages sich insoweit der Definitionsmacht der Hauptversammlung überlassen (12. Februar 2003 - 10 AZR 392/02 - aaO).
- BAG, 31.07.2002 - 10 AZR 513/01
Karenzentschädigung - Ausgleichsklausel im Vergleich
Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 501/04
Anhaltspunkte für das wirklich Gewollte können sich insbesondere aus der Entstehungsgeschichte, dem Zweck des Vertrages und der bei Vertragsschluss vorliegenden Interessenlage sowie aus weiteren Äußerungen der Parteien im Zusammenhang mit der Erklärung ergeben (st. Rspr., vgl. BAG 31. Juli 2002 - 10 AZR 513/01 - BAGE 102, 103, 109 f.). - BAG, 19.01.2000 - 5 AZR 637/98
Arbeitsunfähigkeit und Anspruch auf Jahresleistungs- und Punktprämie eines …
Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 501/04
Die Auslegung dieser Erfolgsbeteiligungsvereinbarung durch das Landesarbeitsgericht unterliegt daher der revisionsrechtlichen Überprüfung in vollem Umfang wie eine Rechtsnorm (st. Rspr., vgl. BAG 26. Juni 2002 - 6 AZR 50/00 - 19. Januar 2000 - 5 AZR 637/98 - BAGE 93, 212, 215;… GK-ArbGG/Ascheid Stand September 2005 § 73 Rn. 41 f. mwN).
- BAG, 26.06.2002 - 6 AZR 50/00
Übereinstimmend erklärte Erledigung der Hauptsache/Direktionsrecht - …
Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 501/04
Die Auslegung dieser Erfolgsbeteiligungsvereinbarung durch das Landesarbeitsgericht unterliegt daher der revisionsrechtlichen Überprüfung in vollem Umfang wie eine Rechtsnorm (st. Rspr., vgl. BAG 26. Juni 2002 - 6 AZR 50/00 - 19. Januar 2000 - 5 AZR 637/98 - BAGE 93, 212, 215;… GK-ArbGG/Ascheid Stand September 2005 § 73 Rn. 41 f. mwN). - BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 410/04
Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung
Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 501/04
Hinweise des Senats: teilweise parallel zu - 10 AZR 410/04 - (führend), - 10 AZR 210/04 -, - 10 AZR 629/04 -. - BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 629/04
Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung
Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 501/04
Hinweise des Senats: teilweise parallel zu - 10 AZR 410/04 - (führend), - 10 AZR 210/04 -, - 10 AZR 629/04 -. - BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 210/04
Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung
Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 501/04
Hinweise des Senats: teilweise parallel zu - 10 AZR 410/04 - (führend), - 10 AZR 210/04 -, - 10 AZR 629/04 -. - LAG Hessen, 09.08.2004 - 7 Sa 127/04
Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 501/04
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 9. August 2004 - 7 Sa 127/04 - wird zurückgewiesen.
- LAG Schleswig-Holstein, 09.01.2017 - 3 TaBVGa 3/16
Betriebsratswahl, Vorschlagsliste, Wahlvorstand, Zulassung, Ungültigkeit, …
Anhaltspunkte ergeben sich ferner aus der Entstehungsgeschichte, dem Zweck, den Interessenlagen und dem Gesamtzusammenhang (ständige Rechtsprechung vgl. nur BAG vom 12.10.2005 - 10 AZR 501/04;… BAG vom 18.11.2009 - 4 AZR 514/98, Rz. 24). - LAG Schleswig-Holstein, 13.11.2013 - 3 Sa 160/13
Zahlungsansprüche, Arbeitsvertrag, Urheberrecht, Nutzungsrecht, Vereinbarung, …
Anhaltspunkte für das wirklich Gewollte können sich insbesondere aus der Entstehungsgeschichte, dem Zweck des Vertrages und der bei Vertragsschluss vorliegenden Interessenlagen sowie den weiteren Äußerungen der Parteien im Zusammenhang mit der Erklärung ergeben (st. Rspr. des BAG, vgl. nur BAG vom 31.7.2002 - 10 AZR 513/01; BAG vom 12.10.2005 - 10 AZR 501/04 - jeweils zitiert nach JURIS). - BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 410/04
Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung
Hinweise des Senats: teilweise parallel zu - 10 AZR 210/04, 10 AZR 629/04, 10 AZR 501/04 -(jeweils Urteil vom 12. Oktober 2005).
- LAG Schleswig-Holstein, 05.10.2010 - 3 Sa 110/10
Auflösungsvertrag, Schriftform, Beendigung, tarifkonstitutive, Auslegung, …
Anhaltspunkte für das wirklich Gewollte können sich insbesondere aus der Entstehungsgeschichte, dem Zweck des Vertrages und der bei Vertragsschluss vorliegenden Interessenlage sowie die weiteren Äußerungen der Parteien im Zusammenhang mit der Erklärung ergeben (BAG vom 31.07.2002 - 10 AZR 513/01 - BAG vom 12.10.2005 - 10 AZR 501/04 - vgl. auch BAG vom 20.09.2006 - 10 AZR 715/05 - jeweils zitiert nach Juris). - BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 210/04
Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung
Hinweise des Senats: teilweise parallel zu - 10 AZR 410/04 - (führend), - 10 AZR 629/04 -, - 10 AZR 501/04 -. - BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 629/04
Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung
Hinweise des Senats: teilweise parallel zu - 10 AZR 410/04 - (führend), - 10 AZR 210/04 -, - 10 AZR 501/04 -. - LAG Schleswig-Holstein, 05.10.2010 - 2 Sa 136/10
Auflösungsvertrag, Schriftform, Beendigung, tarifkonstitutive, Auslegung, …
Anhaltspunkte für das wirklich Gewollte können sich insbesondere aus der Entstehungsgeschichte, dem Zweck des Vertrages und der bei Vertragsschluss vorliegenden Interessenlage sowie die weiteren Äußerungen der Parteien im Zusammenhang mit der Erklärung ergeben (BAG vom 31.07.2002 - 10 AZR 513/01 - BAG vom 12.10.2005 - 10 AZR 501/04 - vgl. auch BAG vom 20.09.2006 - 10 AZR 715/05 - jeweils zitiert nach Juris). - LAG Schleswig-Holstein, 27.01.2010 - 3 Sa 285/09
Kündigung, fristlos, Auslegung, Vollmacht, Zurückweisung, …
Anhaltspunkte für das wirklich Gewollte können sich insbesondere aus der Entstehungsgeschichte, dem Zweck und der vorliegenden Interessenlagen sowie den weiteren Äußerungen der Parteien im Zusammenhang mit der Erklärung ergeben (st. Rechtsprechung des BAG, vgl. nur BAG vom 31.7.2002 10 AZR 513/01; BAG vom 12.10.2005 10 AZR 501/04 jeweils zitiert nach JURIS). - LAG Schleswig-Holstein, 18.06.2009 - 3 Sa 11/09
Vergütungsansprüche, Zeitlohn, Leistungszulage, Tariflohnerhöhung, Akkordlohn, …
Anhaltspunkte für das wirklich Gewollte können sich insbesondere aus der Entstehungsgeschichte, dem Zweck des Vertrages und der bei Vertragsschluss vorliegenden Interessenlagen sowie die weiteren Äußerungen der Parteien im Zusammenhang mit der Erklärung ergeben (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. nur BAG vom 31.7.2002 10 AZR 513/01; BAG vom 12.10.2005 10 AZR 501/04 jeweils zitiert nach JURIS). - LAG Schleswig-Holstein, 17.08.2011 - 3 Sa 260/11
Vergütungsansprüche, Arbeitsunfähigkeit, langandauernde, Kündigung, …
Anhaltspunkte für das wirklich Gewollte können sich insbesondere aus der Entstehungsgeschichte, dem Zweck des Vertrages und der bei Vertragsschluss vorliegenden Interessenlagen sowie die weiteren Äußerungen der Parteien im Zusammenhang mit der Erklärung ergeben (st. Rspr. des BAG, vgl. nur BAG vom 31.07.2002 10 AZR 513/01; BAG vom 12.10.2005 10 AZR 501/04 jeweils zitiert nach Juris).